Der zweitägige Landesparteitag der SPD Sachsen am vergangenen Wochenende in Chemnitz ist Geschichte. Auf diesem Parteitag wurden die Weichen für die nächsten zwei Jahre der SPD in Sachsen gestellt.
Petra Köpping trat bei den anstehenden Wahlen nicht mehr für den stellv. Vorsitz der SPD Sachsen an. Martin Dulig, die SPD Sachen und ganz besonders die SPD im Landkreis Leipzig bedanken sich bei Petra Köpping für die hervorragende Arbeit in den letzten 10 Jahren im Landesvorstand.
In die Fußstapfen von Köpping tritt Karsten Schütze, Oberbürgermeister in Markkleeberg, der als stellvertretender Landesvorsitzender in den Landesvorstand gewählt worden. Mit dem Anspruch die kommunale Stimme im Landesvorstand der SPD zu sein, begann er seine Bewerbungsrede. In seinen Ämtern als Oberbürgermeister und als Fraktionsvorsitzender im Kreistag ist Schütze bestens mit den Sorgen und Problemen der Kommunen vor Ort und vor allem auch der Bürger und Bürgerinnen vertraut. Gerade diesen die Politik näher zu bringen, verständlich zu machen und sich für Bürger und Bürgerinnen einzusetzen, ist für Karsten Schütze eine Herzensangelegenheit.
Bereits im ersten Wahlgang schaffte Ute Ziegelmeier (Grimma) ihre Wiederwahl als Beisitzerin in den Vorstand. Auch Birgit Kilian (Borsdorf), die erstmals für den Landesvorstand kandidierte, wurde bereits im ersten Wahlgang als Beisitzerin gewählt.
Markus Bergforth: „Ich gratuliere allen Drei sehr herzlich und freue mich sehr, dass wir nun zukünftig mit einem weiteren Vorstandsposten im Landesvorstand so präsent und kompetent vertreten sein werden.“
Aber nicht nur Personalentscheidungen wurden auf dem Landesparteitag getroffen. Der SPD Kreisverband Leipzig war inhaltlich stark vertreten und brachte drei Anträge auf dem Landesparteitag ein. Die Anträge „Kommunen und Familien entlasten – Kitapauschale an die Realität anpassen“ und „Sozialdemokratische Gesundheitspolitik heißt Bürgerversicherung einführen“ fanden breite Mehrheiten bei den Delegierten.
Viel Anerkennung und Lob zollten die Delegierten für die Arbeit aller Akteure der SPD vor Ort, die sich in den letzten Wochen und Monate für das Projekt „Muldental in Fahrt“ eingesetzt haben. Dieses Projekt hat Modellcharakter für den gesamten Freistaat Sachsen und kann Wege aufzeigen, wie der öffentliche Personennahverkehr im ländlichen Raum in Zukunft gestaltet werden kann. Nach dem Kreistag bereits die erste Stufe des Modellprojektes finanziert hat, geht es bei den Stufen 2 und 3 nicht ohne Unterstützung aus Dresden. Martin Dulig hat als Wirtschafts- und Verkehrsminister dem Projekt seine volle Unterstützung zugesagt. Die Degagierten des Landesparteitages taten ihm es gleich und votierten einstimmig für den Antrag, der von Arno Jesse (stellv. Kreisvorsitzender) eingebracht worden ist.
„Mit unseren Anträge konnten wir die Zukunft des Freistaates Sachsen mitgestalten. Alle drei Anträge sind nun aktuelle Beschlusslage des SPD in Sachsen. Daran sieht man: Politik vor Ort für die Menschen kann positive Veränderungen für die Menschen im ganzen Land bewirken. Mitreden heißt mitgestalten. Daher freut es mich außerordentlich, dass wir auch inhaltlich auf dem Landesparteitag so stark vertreten waren.“, so Bergforth zum Ende des Parteitages.