SPD-Landesparteitag tagte in Neukieritzsch – Claudia Scholz und Markus Bergforth in den neuen Landesvorstand der SPD Sachsen gewählt

„Herzlich willkommen im Wahlkreis unserer neuen Bundestagsabgeordneten Franziska Mascheck!“ So begrüßte der vom Wahlergebnis immer noch sichtlich stolze SPD-Kreischef Markus Bergforth am Samstag, den 09. Oktober als Gastgeber die über 130 sächsischen Delegierten auf dem SPD-Landesparteitag in der Neukieritzscher Parkarena. Auch in der Heimatstadt und ehemaligen Hochburg des hiesigen CDU-Landrates schnitten die Sozialdemokraten besser ab als die politischen Mitbewerber der Union, was Bergforth nicht ganz unerwähnt lassen konnte. Nach den fulminanten Zugewinnen bei der Bundestagswahl trafen die SPD-Genossinnen und Genossen erstmals wieder zu ihrem „Familientreffen“ dem Parteitag zusammen.

Auf ihrem Landesparteitag in Neukieritzsch wählte die SPD Sachsen den kompletten Landesvorstand neu und auch der Kreisverband Leipzig ist zukünftig erneut mit zwei Personen vertreten. Der Kreisvorsitzende Markus Bergforth wurde bereits im ersten Wahlgang zum Beisitzer gewählt und Claudia Scholz aus Markkleeberg bekam das drittbeste Wahlergebnis aller Beisitzer/innen. Damit ist der SPD Kreisverband Leipzig – erneut eine der Stimmenhochburgen der sächsischen Sozialdemokratie – einer der wenigen ländlichen Unterbezirke, die mit mehr als nur einem Mitglied im Landesvorstand vertreten sein werden.

Scholz möchte besonders ihr technisches Know-How und ihre Einblicke aus der Wirtschaft sowie der Selbstständigkeit in den neuen Landesvorstand einbringen und Bergforth, hauptberuflich Kämmerer der Stadt Brandis, will eine weitere starke Stimme für den ländlichen Raum und die Kommunalpolitik sein. Als frischgebackene Bundestagsabgeordnete ist Franziska Mascheck beratendes Mitglied ohne Stimmrecht im SPD-Landesvorstand.

Der SPD-Kreisvorstand dankt ebenfalls den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern Karsten Schütze, welcher zuletzt Stellv. Landesvorsitzender war und der langjährigen Beisitzer Ute Ziegelmeier aus Otterwisch für ihre ehrenamtliche Arbeit auf Landesebene.

Die Delegierten wählten als neue SPD-Doppelspitze in Sachsen die Kamenzer Bundestagsabgeordnete Kathrin Michel und den Döbelner Landtagsabgeordneten Henning Homann mit deutlichen Ergebnissen von 93 bzw. 90%. Zugleich verabschiedeten sich mit stehendem Beifall die Delegierten von Martin Dulig, welcher zwar sächsischer Arbeits- und Wirtschaftsminister bleibt, aber das Amt des Landesvorsitzenden nach 12 Jahren aufgibt.

In ihrer Bewerbungsrede nannte die Michel das Ergebnis der Bundestagswahl ein neues Aufbruchssignal auch für Sachsen. Es wäre eine vertane Chance, diesen Schwung aus Berlin nicht mitzunehmen. „Die Wahlniederlage der CDU darf die Regierungsarbeit in Sachsen nicht weiter so bremsen“, betonte sie.

„In den vergangenen Monaten ist die Koalition in Sachsen kaum vorangekommen, weil die CDU wichtige Weichenstellungen blockiert hat.“ Als Beispiele nannte Michel den weiteren Breitbandausbau, die Modernisierung der Verfassung und ein Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus. „Deshalb braucht auch die Koalition in Sachsen einen neuen Aufbruch. Es ist nicht gut, wenn die CDU jetzt in alte Muster zurückfällt und wichtige Investitionen verhindert“, so Michel weiter.

„Wir brauchen einen neuen Aufbruch Ost – und wir werden und müssen ihn schaffen“, so Kathrin Michel. Für die SPD komme es jetzt darauf an, sich gemeinsam mit Partnern und in Bündnissen für gute Arbeit, für soziale Gerechtigkeit und für ein demokratisches Sachsen einzusetzen. „Diesen neuen Aufbruch Ost zu ermöglichen und nicht zu verhindern, ist für mich auch eine Frage des Respekts – vor den vielen tüchtigen Menschen, die hier sind, die hiergeblieben sind und die anpacken wollen.“

Der Döbelner Henning Homann fügte an: „Unsere Botschaft an die Menschen in Sachsen ist: Sie können sich auf die SPD verlassen! Die SPD liefert, wo CDU und AfD versagen. Wir sorgen für mehr Respekt durch bessere Löhne, für Sicherheit im Alter durch stabile Renten und für ein klares Konzept für die klimaneutrale Industrie der Zukunft mit sicheren Arbeitsplätzen.“

Und weiterhin: „Die SPD ist viel mehr als eine Regierungspartei. Wir sind als Volkspartei der linken Mitte die führende Kraft im progressiven Lager. Unser Projekt muss es sein, zwei Dinge miteinander zu vereinen: Eine SPD mit dem Anspruch, in Regierungsverantwortung unser Land besser, gerechter und zukunftsfähiger zu machen. Und die SPD als eigenständige Partei stärker wahrnehmbar zu machen und gemeinsam mit anderen die richtigen Konzepte für eine gerechte Zukunft zu entwickeln.“